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Masafer Yatta: Über 1.000 Menschen von Vertreibung bedroht

Was ist los in Massafer Yatta? Nach über 20jährigem Rechtsstreit urteilte der Oberste Gerichtshof Israels am 4. Mai dieses Jahres, dass die Räumungsanordnungen gegen acht palästinensische Dörfer im südlichen Westjordanland, in den South Hebron Hills, rechtens seien. Es geht um über 1000 Menschen, davon etwa die Hälfte Kinder. Das Gericht geht davon aus, dass diese Dörfer erst nach Deklarierung des Gebietes als Militärisches Übungsgelände (Firing Zone 918) entstanden und deshalb illegal seien. Die Nachweise der palästinensischen Klageführer:innen darüber, dass ihre Familien seit mehreren Generationen dieses Gebiet besiedeln, wurden verworfen. Die Gemeinden haben nun alle Rechtsmittel ausgeschöpft. In zwei Dörfern haben bereits Zerstörungen von Wohn- und Nutzgebäuden begonnen. Seit Juni finden rund um die Dörfer Militärübungen mit scharfer Munition statt.


Ali Mohammed Jabbareen, 60, in dem Dorf Jinb in der Region Massafer Yatta
Ali Mohammed Jabbareen, 60, in dem Dorf Jinb in der Region Massafer Yatta (Foto: AFP via Middle East Eye)

Wie ist die rechtliche Lage? Der Fall der Menschen in Massafer Yatta berührt grundsätzliche Aspekte internationalen Rechts: Denn als Besatzungsmacht ist Israel verpflichtet, sein Handeln in den besetzten Gebieten am humanitären Völkerrecht, insbesondere an der 4. Genfer Konvention auszurichten. Demnach ist die Zerstörung von Eigentum und Erzwingung von Umsiedlung durch die Besatzungsmacht untersagt. Richter David Mintz argumentierte jedoch in der Urteilsbegründung, dass internationales Recht im vorliegenden Fall keine Anwendung finden würde, und wenn es so wäre, israelisches Recht Vorrang vor internationalem Recht habe. Die betroffenen Gemeinden und ihre Unterstützer in Palästina und Israel hoffen auf internationale Solidarität, um die Umsetzung der Entscheidung aufhalten zu können.


Wie kann ich die Menschen in Massafer Yatta unterstützen?

  1. Briefe an politisch Verantwortliche: Außerdem sind Briefe an das deutsche Außenministerium, an die israelische Botschaft in Berlin und an die jeweiligen Wahlkreis-Abgeordneten willkommen, um auf die Lage der Menschen in Massafer Yatta aufmerksam zu machen. Eine Musterbrief-Vorlage von dem Ecumenical Accompaniment Programme in Palestine-Israel (EAPPI) finden Sie unter https://www.eappi-netzwerk.de/masafer-yatta/.

  2. Auf dem Laufenden Bleiben: Hier einige Links zu weiterführenden Informationen:


 

Außerdem erfahren die betroffenen Gemeinden erfahren seit langem rechtliche und humanitäre Unterstützung von den vom New Israel Fund geförderten Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen Association for Civil in Israel Rights (ACRI), B’Tselem und Adalah. Mit Ihrer Spende an den New Israel Fund mit Hinweis auf die jeweilige Organisation können Sie die Menschenrechtsaktivist:innen vor Ort unterstützen.


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