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Proteste für den Frieden

 

Am 18. Januar gingen Tausende von Israelis - jüdische und palästinensische Bürger:innen - auf die Straße und skandierten "Nur Frieden wird Sicherheit bringen". Die vom New Israel Fund (NIF) unterstützten Organisationen Standing Together, Women Wage Peace und viele andere organisierten sich in Städten in ganz Israel, um ein Ende des Krieges und der humanitären Krise in Gaza sowie die Freilassung der israelischen Geiseln zu fordern. Dieser letzte Protest, der bisher größte Protest in Israel gegen den Krieg, war schwer erkämpft. In der Woche zuvor hatte die Polizei aufgrund eines Aufrufs der rechtsgerichteten Organisation "Btzalmo", die Sorgen um die „Störung der öffentlichen Ordnung" anführte, zwei Kundgebungen verhindert, eine in Haifa und eine in Tel Aviv. Die Kundgebung in Tel Aviv war von NIF unterstützten Organisationen geplant.


Die Organisator:innen reichten daraufhin eine Petition gegen die Entscheidung der Polizei ein und argumentierten, dass ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Protest von der Polizei systematisch verletzt werde. Die Richter:innen des Obersten Gerichtshofs Israels stimmten dem zu.

In ihrer schriftlichen Entscheidung schrieben die Richter:innen, dass sie es für notwendig hielten, etwas festzustellen, das "eigentlich selbstverständlich sein sollte": "Die Möglichkeit, eine Demonstration abzuhalten, ist kein besonderes Privileg, sondern ein Grundrecht. Dies gilt umso mehr in Kriegszeiten, auch wenn praktische Aspekte den Umfang der erteilten Genehmigung einschränken können. Ebenso wenig kann die Androhung von Gewalt durch Dritte als Grund für die Einschränkung der Protestmöglichkeiten herangezogen werden."


Daraufhin planten die vom NIF unterstützten Organisationen einen noch größeren Protest - dieses Mal erlaubte die Polizei die Veranstaltung. Standing Together, Women Wage Peace, Breaking the Silence, Machsom Watch, Combatants for Peace, Rabbis for Human Rights, Yesh Din, Mehazkim, A Land for All und über ein Dutzend weiterer Organisationen kamen in Tel Aviv zusammen.


Rula Daood von Standing Together war eine der Rednerinnen auf dem Podium. "Ich verstehe alle Trauerreden: Die, die auf Hebräisch gesagt werden, und die, die auf Arabisch gesagt werden", sagte sie der Menge der Demonstranten. "Wir sind hier, um so deutlich wie möglich zu sagen: Nur die Beendigung des Krieges wird die Geiseln befreien. Nur ein Waffenstillstandsabkommen wird das Leben von Unschuldigen in Gaza retten. Nur ein israelisch-palästinensischer Frieden wird zu Sicherheit führen."

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